Doccheck Pro - Medizin-Websites

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch kurz "AGB" genannt) regeln vorbehaltlich besonderer Regelungen die rechtlichen Verhältnisse zwischen Ihnen und der DocCheck® Medical Services GmbH. Wir empfehlen, diese AGB auszudrucken und sorgfältig aufzubewahren.

Die DocCheck® Medical Services GmbH, Vogelsanger Straße 66, D-50823 Köln, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Köln unter HRB 31152 (nachfolgend "DocCheck") bietet im Internet zwei Zugangsdienste an:

• Das kostenlose DocCheck Basic-Passwort (nachfolgend ?DC Basic-Passwort?), das den Zugang zu Fachinformationen regelt, die bestimmten Berufsgruppen vorbehalten sind.
• Das kostenpflichtige DocCheck Pro-Passwort (nachfolgend "DC Pro-Passwort"), das den Zugang auf ein Paket von Mehrwert-Angeboten (Inhalte, Online-Services) gewährt, die von verschiedenen DC Pro-Partnern im Internet angeboten werden.

(1) Der DC Pro Dienst stellt registrierten Nutzern für einen einheitlichen Monatsbeitrag ein Passwort zur Verfügung. Dieses Passwort gewährt den Zugriff auf Webseiten bzw. Informationsangebote, die das DC Pro-System im Internet als Zugangssystem nutzen.

(2) DocCheck ist in den meisten Fällen nicht der Informationsanbieter, d.h. DocCheck bietet lediglich den Zugang zu den Webseiten bzw. Informations-Angeboten, erstellt diese aber nicht selbst. Wenn DocCheck selbst Inhalte anbietet, geht dies aus den Nutzungsbedingungen bzw. dem Impressum der jeweiligen Website hervor.

(3) In Einzelfällen können bestimmte Informationsangebote auf bestimmte Nutzergruppen (z.B. Ärzte) beschränkt sein. Diese Einschränkungen werden auf der DocCheck Pro Website als gesonderter Hinweis kenntlich gemacht.

(1) An DC Pro dürfen nur unbeschränkt geschäftsfähige natürliche Personen teilnehmen ("Nutzer").

(2) Voraussetzung für eine Teilnahme an DC Pro ist die Zulassung des Nutzers durch DocCheck. Hierzu muss sich der Nutzer bei DocCheck Pro anmelden, die von DocCheck abgefragten Daten vollständig und wahrheitsgemäß angeben und die Abo-Gebühr vollständig bezahlen. Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zulassung. DocCheck behält sich vor, die Zulassung ohne Angabe von Gründen, insbesondere jedoch wegen der in § 8 genannten Umstände jederzeit zu verweigern oder fristlos zurückzunehmen.

(1) DocCheck erhebt für das Abonnement von DC Pro einen monatlichen Beitrag, der auf der DC Pro Website ausgewiesen wird. Sofern nicht anders vereinbart, beträgt die Mindestdauer des Abonnements 3 Monate. Der Betrag kann wahlweise per Zahlung vom DocCheck Kundenkonto, MediMiles, per Kreditkarte (Ausland), per Bankeinzug (Inland) oder per Online-Clearing (z.B. PayPal oder Firstgate) bezahlt werden. Die Art der Bezahlung wird vom Nutzer gewählt. Soll die Bezahlung über das DocCheck-Kundenkonto erfolgen, muss dort der entsprechende Geldbetrag bzw. die notwendige Anzahl von DocCheck MediMiles vorhanden sein.

(2) Jeder DC Pro-Nutzer kann bei der Anmeldung die gewünschte Laufzeit (3, 6 oder 12 Monate) des Abonnements wählen. Das DC Pro-Abonnement kann auf Wunsch des Nutzers automatisch verlängert werden. Ist die automatische Verlängerung aktiv, verlängert sich das DC Pro-Abo automatisch um jeweils 3 Monate, solange der Nutzer nicht schriftlich (per eMail, Webformular oder postalisch) kündigt.

(3) Jeder Nutzer erhält vor Ablauf (bzw. Verlängerung) seines DC Pro-Abos eine automatische Erinnerungs-eMail, die neben dem Hinweis auf das auslaufende Abo (bzw. die bevorstehende Abo-Verlängerung) auch einen Link zur Verlängerung (bzw. Kündigung) des DC Pro-Abos enthält.

(1) Der Nutzer ist verpflichtet, das DC Pro Passwort ausschließlich zum persönlichen Gebrauch einzusetzen, nicht an andere weiterzugeben und vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu schützen. Er trägt die ausschließliche Verantwortung für die Folgen eines unbefugten Gebrauchs. Der Kunde stellt DocCheck von allen Kosten und Ansprüchen Dritter frei, die DocCheck durch Verletzung dieser Pflichten entstehen.

(2) Der durch das DC Pro Passwort gewährte Zugangsumfang ist abhängig von der Site-Policy der DC Pro-Partner, die DC Pro als Passwortsystem nutzen. Er kann je nach Berufsgruppe des Nutzers unterschiedlich sein. Der Nutzer verpflichtet sich, evtl. Einwände gegen die Site-Policy eines DC Pro Partners mit diesem selbst zu verhandeln.

(3) Wenn der Nutzer vor der Anmeldung bei DC Pro bereits über ein DC Basic-Passwort verfügt hat, erweitert das DC Pro Passwort seine bestehenden Zugriffsmöglichkeiten um die DC Pro Partnersites. Umgekehrt erhält ein DC Pro-Nutzer nicht automatisch den Zugang auf Websites, die mit dem DC Basic Passwort geschützt sind. Die Nutzung der DC Basic-Funktionalität erfordert die Zusendung eines gültigen Berufsnachweises (Approbationsurkunde, Arzt-/ Apothekerausweis etc.). Weitere Einzelheiten sind in den AGBs von DocCheck Basic zu entnehmen, die auf der DocCheck Website (www.doccheck.de) eingesehen werden können.

(1) DocCheck gewährleistet ein Verfügbarkeit der Funktionalität des DocCheck Pro Dienstes von 99% im Jahresmittel.

(2) DocCheck übernimmt keine Gewährleistung für die Erreichbarkeit der an DC Pro teilnehmenden Partner-Websites, soweit diese nicht von DocCheck selbst betrieben werden. DocCheck wird aber im Fall des temporären Ausfalles einer Partnersite auf den Partner einwirken, den angebotenen Service möglichst schnell wieder zur Verfügung zu stellen.

(3) DocCheck übernimmt keine Gewährleistung dafür, dass das Angebot an DocCheck Pro-Diensten bzw. teilnehmenden Partnersites während der gesamten Laufzeit des Abonnements dem Angebot zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses mit dem Nutzer entspricht. Das gilt insbesondere für den Fall, dass teilnehmende Partner-Websites aus Gründen, die DocCheck nicht zu verschulden hat, ihr Angebot einschränken oder einstellen (z.B. wegen Insolvenz des Partners). DocCheck behält sich ferner vor, einzelne Dienste aus anderen Gründen einzustellen, zu verändern oder hinzuzufügen.

(4) Die Veränderung des Inhaltsangebots von DC Pro berechtigt den Nutzer nicht zur Rückerstattung bereits geleisteter Abonnementbeiträge.

(1) Der Nutzer kann sein DC Pro-Abonnement jederzeit kündigen. Das Abonnement endet dann mit dem Ende der vom Nutzer gewählten Laufzeit bzw. bei automatisch verlängerten Abonnements mit dem Ablauf der aktuellen 3-Monats-Periode.

(2) Die Kündigung muss schriftlich per Online-Formular auf der DocCheck Pro Website oder postalisch erfolgen. Eine einfache Kündigung per eMail ist nur dann gültig, wenn der Nutzer eine Antwort des DocCheck Kundenservices mit gültiger Ticket-Nummer erhält.

(3) Kosten für Restlaufzeiten werden nicht erstattet. Das DC Pro-Passwort bleibt grundsätzlich solange und soweit aktiviert, als dies für Zwecke der Vertragsabwicklung noch erforderlich ist.

(4) Ist der Nutzer zum Zeitpunkt der Kündigung auch bei DC Basic registriert, betrifft die Kündigung lediglich die DC Pro-Funktionalität. Der Zugriff auf Websites, die mit DC Basic geschützt sind, bleibt weiterhin möglich.

(1) DocCheck behält sich vor, die vereinbarungskonforme Nutzung des DC Pro Passworts, z.B. durch Speichern der IP-Adresse des Nutzers zu überprüfen.

(2) Bei Verdacht auf Missbrauch des DC Pro Passworts ist DocCheck berechtigt, das Passwort umgehend zu sperren, insbesondere bei

• Verdacht auf Weitergabe des Passworts an Dritte
• falschen Angaben des Nutzers
• Veröffentlichung des Passworts, z.B. in Foren oder auf anderen Webseiten
• Verwendung des Passworts durch mehrere Nutzer
• Verstoß des Nutzers gegen die Nutzungsbedingungen eines DC Pro Partners

• jeweils vor Ablauf bzw. Verlängerung seines DC Pro-Abonnements eMails von DocCheck zu erhalten, die ihn auf die mögliche Verlängerung seines Abonnements hinweisen
• von DocCheck eMails mit Informationen zu neuen DocCheck Pro Angeboten, zu Angeboten über Sonderaktionen bei DC Pro-Partnern, sowie zu wichtigen Ereignissen oder Änderungen des DocCheck Pro Services zu erhalten. Diese eMails können auch Werbung bzw. Produktwerbung enthalten.

(1) DocCheck räumt dem Datenschutz einen hohen Stellenwert ein. DocCheck hat seine Mitarbeiter auf die Beachtung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Multimediagesetzes verpflichtet.

(2) Vorbehaltlich abweichender Regelungen im Einzelfall werden personenbezogene Daten des Nutzers sowie die zur Bezahlung der DC Pro Abo-Gebühren und zur Personalisierung der DC Pro-Services notwendigen Daten (nachfolgend kurz "Daten") nur erhoben, verarbeitet und gespeichert, soweit dies im Rahmen der von dem Nutzer in Anspruch genommenen DC Pro-Dienste erforderlich ist. DocCheck wird Daten grundsätzlich nur im Rahmen gesetzlicher Verpflichtungen und nur den berechtigten Stellen mitteilen. Darüber hinaus, z.B. bei Nutzung externer DC Pro-Services auf Partner-Websites, wird DocCheck Daten nur mit ausdrücklicher Zustimmung des jeweiligen Nutzers weitergeben.

(3) DocCheck erstellt anonymisierte Zugriffsstatistiken, die über die Nutzungsfrequenz einzelner Internetangebote und DC Pro-Services Auskunft geben. Eine kommerzielle Nutzung der Daten im Sinne eines "Adressverkaufs" findet bei DocCheck nicht statt.

(4) Die bei DocCheck gespeicherten Daten kann der Nutzer jederzeit nach Anmeldung auf der DC Pro-Website http://pro.doccheck.de abrufen.

(1) DocCheck haftet nach den gesetzlichen Vorschriften ohne Begrenzung der Schadenshöhe für Schäden, die durch Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten der DocCheck oder durch schwerwiegendes Organisationsverschulden oder das Fehlen zugesicherter Eigenschaften verursacht wurden. Darüber hinaus haftet DocCheck unabhängig vom Rechtsgrund nur für Schäden, die durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht in einer das Erreichen des Vertragszwecks gefährdenden Weise durch gesetzliche Vertreter oder leitende Angestellte der DocCheck verursacht wurden.

(2) DocCheck haftet nicht für Schäden, einschließlich mittelbarer Schäden und Folgeschäden, wie zum Beispiel entgangenen Gewinn, die dem Nutzer entstehen

a. durch fehlerhafte Wiedergabe nutzergesteuerter Angaben, wie zum Beispiel Anzeigen, Praxisdarstellungen oder Warenpräsentationen

b. durch nicht ordnungsgemäße Funktion von Diensten, die von den DC Pro-Partnern angeboten werden, unabhängig von der Fehlerursache

c. weil er auf eine Information vertraut, die er auf einer am DC Pro-Dienst teilnehmenden Website erhalten hat.

d. durch fehlerhafte Datenübertragung und Druckersteuerung sowie durch Datenverluste oder

e. sonst im Zusammenhang mit der Nutzung von DC Pro bzw. der teilnehmenden Partner-Websites

es sei denn, diese Schäden beruhen auf einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verhalten der gesetzlichen Vertreter oder leitenden Angestellten der DocCheck.

(3) Die Haftung von DocCheck ist im Fall des Abs. 1 Satz 2 auf den durch die jeweilige Leistung verursachten typischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen DocCheck bei Vertragsabschluß aufgrund der ihr zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. DocCheck haftet nicht für mangelnden wirtschaftlichen Erfolg, entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen, mittelbare Schäden, Folgeschäden und Ansprüche Dritter.

(4) Vorbehaltlich spezieller Regelungen haftet DocCheck für den Verlust von Daten und deren Wiederherstellung nur, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Kunden nicht vermeidbar gewesen wäre und soweit die Daten aus Datenmaterial, das in maschinenlesbarer Form bereitgehalten wird, mit vertretbarem Aufwand rekonstruiert werden können.

(5) DocCheck übernimmt ferner keine Haftung dafür, dass der Nutzer im Falle der Nutzung von DC Pro-Diensten nicht seinerseits gegen einschlägige rechtliche Bestimmungen, wie z.B. das Gesetz gegen den Unlauteren Wettbewerb (UWG), das Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG), das Markengesetz (MarkenG) oder andere einschlägige Bestimmungen, verstößt.

(6) Übertragungswege im Internet sind nicht gegen unbefugten Zugriff Dritter gesichert. Damit besteht für technisch hinreichend versierte Teilnehmer im Internet die Möglichkeit, auf fremde Daten zuzugreifen, diese zu lesen und zu bearbeiten. Der Nutzer trägt die hiermit verbundenen Risiken. DocCheck übernimmt für Folgen eines etwaigen Zugriffs Dritter keine Haftung.

(7) DocCheck übernimmt keine Haftung für außerhalb ihres Einflussbereiches liegende Ereignisse und Umstände; dies gilt insbesondere für die Leistungen der Deutschen Telekom, DC Pro-Partner und anderer Dienstanbieter, für die Funktionsfähigkeit von Routern außerhalb des DocCheck-eigenen Netzwerkes sowie für den Zustand des Glasfasernetzes.

(8) Für den von Nutzern oder sonst erkennbar von Dritten zusammengestellten Inhalt einzelner Websites, insbesondere auch für den Inhalt von Websites, zu denen DocCheck lediglich einen Link herstellt, ist ausschließlich der betreffende Nutzer beziehungsweise Dritte verantwortlich. DocCheck prüft Inhalte weder auf Vollständigkeit und Richtigkeit noch auf Vereinbarkeit mit Standesrecht.

(9) Die vorbezeichneten Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Mitarbeiter und Beauftragten der DocCheck. Die Haftung für die von solchen Mitarbeitern und Beauftragten verursachten Schäden ist auch bei Vorsatz und Fahrlässigkeit auf den durch die jeweiligen Leistungen verursachten typischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen DocCheck bei Vertragsabschluß aufgrund der ihr zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste. DocCheck haftet nicht für Schäden die durch fahrlässige Verletzungen einer nicht wesentlichen Vertragspflicht von einem Mitarbeiter oder Beauftragten der DocCheck verursacht worden sind.

(1) Alle DocCheck-Marken und -Logos sowie die Texte, Bilder und Illustrationen der DocCheck-Website (die "DocCheck Properties") sind umfassend geschützt und dürfen nicht geändert werden.

(2) Eine Nutzung der DocCheck-Properties in anderer Weise, als nach diesen AGB gestattet, ist untersagt. Insbesondere dürfen DocCheck-Properties weder an Dritte weitergegeben oder diesen zugänglich gemacht noch zu gewerblichen Zwecken genutzt werden.

(1) DocCheck behält sich vor, diese AGB jederzeit zu ändern. DocCheck wird die Änderung umgehend allen Nutzern per eMail mitteilen. Sofern der Nutzer der Änderung der AGB nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht, gelten die geänderten AGB als vom jeweiligen Nutzer angenommen. DocCheck wird die Nutzer auf diese Folge ihres Verhaltens im Zusammenhang mit einer Änderung der AGB in der Änderungsmitteilung besonders hinweisen.

(2) Leistungsort und gegenüber Kaufleuten auch Gerichtsstand ist Köln.

(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so soll hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt werden. Für diesen Fall verpflichten sich die Parteien, anstelle der unwirksamen Regelung eine wirksame Regelung zu vereinbaren, die, soweit rechtlich möglich, dem mit der unwirksamen Regelung verfolgten wirtschaftlichen Zweck unter Berücksichtigung der in diesem Vertrag zum Ausdruck gekommenen Interessen der Parteien am nächsten kommt. Das gleiche gilt, soweit der Vertrag eine von den Parteien nicht vorhergesehene Lücke aufweist.